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Ökologische Durchgängigkeit

Im Jahr 2000 ist die Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Kraft getreten. Mit dieser Einführung wurden umfangreiche Neuregelungen für den Gewässerschutz und die Wasserwirtschaft in Europa geschaffen. Ziel der WRRL ist es, dass möglichst viele Fließgewässer, Seen und das Grundwasser innerhalb eines Vierteljahrhunderts einen guten Zustand erreichen.

Zu den erforderlichen Maßnahmen, um das Ziel zu erreichen gehört die Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit in den Flüssen. Fischen und wirbellosen Kleinlebewesen soll die ungehinderte Wanderung stromauf und stromab zwischen ihren typischen Nahrungs-, Laich- und Rückzugslebensräumen ermöglicht werden. Sofern der Rückbau von Querbauwerken nicht möglich ist, werden an den Staustufen Fischaufstiegsanlagen, sogenannte Fischtreppen, errichtet oder kleine Umgehungsgerinne angelegt.

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zur Erhaltung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit durchzuführen. Das gilt für die von ihr errichteten oder betriebenen rund 250 Stauanlagen an den Bundeswasserstraßen. Als gesetzliche Verpflichtung hat diese Aufgabe Vorrang gegenüber anderen Aufgaben. Die WSV ist lediglich aufgrund rechtlicher Regelungen zuständig für z. B. Ausbau, Betrieb und Unterhaltung der Bundeswasserstraße.

Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) hat im Jahr 2012 die Erarbeitung eines bundesweiten Priorisierungskonzeptes auf den Weg gebracht. Das Konzept gibt der WSV den politisch-strategischen Rahmen für die Gesamtaufgabenerledigung vor. Der zeitliche Rahmen ist vorgegeben durch die WRRL mit drei Bewirtschaftungszyklen bis zum Fristende 2027.

Das Konzept wurde mit den für die Umsetzung und Zielerreichung der WRRL zuständigen Bundesländern und mit dem Bundesumweltministerium abgestimmt. In Vorbereitung auf die Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebietseinheiten für den zweiten Bewirtschaftungszyklus 2016-2021 wurde das Priorisierungskonzept aktualisiert. Der erste Fortschrittsbericht wurde Ende 2015 herausgegeben.

Der Fortschrittbericht ergab, dass sich der überwiegende Teil der geplanten Maßnahmen des ersten Bewirtschaftungszyklus in die folgenden zwei Bewirtschaftungszyklen verschiebt. Deshalb wurde zur Projektoptimierung ein Multiprojektmanagement Fischaufstiegsanlagen aufgesetzt, das nun das bundesweite Priorisierungskonzept unterstellt.

Derzeit werden 45 Projekte durch fünf Wasserstraßen-Neubauämter und acht Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter bearbeitet.